09.01.19 | „Verhängte Himmel“ | TATORT Kurdistan Café im Januar

TATORT Kurdistan Café im Januar 2019

„Verhängte Himmel“

Vorbereitungen und Widerstand in Rojava/Nordsyrien gegen die türkischen Drohungen

Das türkische Regime kündigt offen den Bruch des Völkerrechts an, fliegt Angriffe auf den Irak, wie am 13.12.2018 auf das Camp Maxmur und die Region Schengal, und zieht an der Grenze zu Syrien Truppen zusammen.
„Business as usual“ in der kapitalistischen Moderne: Krieg, Zerstörung, Vertreibung – und das Schweigen und Verharren in Ausbeutung und Unterdrückung. Vor einem Jahr konnte das in Afrin beobachtet werden.
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13.+20.12.18: 1. und 2. Prozesstag gegen Mahmut Kaya (§129b)

Die ersten Prozesstage dauerten nicht lange. Der erste Termin war bereits nach 30 Minuten wegen Terminproblemen vorbei. Es wurde die Anklageschrift verlesen und für den 3. Prozesstag die Verlesung einer ersten Prozesserklärung Mahmut Kayas angekündigt.
Vonseiten des Senats wurde nocheinmal ausdrücklich auf das Angebot hingewiesen, bei Einlassung eine geringere Strafe erwarten zu dürfen. Dieses Vorgehen hatte im Prozess gegen Hasan Dutar dazu geführt, dass Dutar durch geringfügiges Entgegenkommen zu 1 Jahr 9 Monaten auf Bewährung verurteilt wurde.
„Abschwören gegen Freiheit“ – hier geht es nicht um Recht und Unrecht, sondern um das Zum-Schweigen-Bringen von politischen Gegner*innen dieses Systems – nicht wie in der Türkei durch Liquidierung, sondern durch Kooptation, die „demokratische“ Methode.
Dazu passt, dass die Richterin dem Prozess ein menschliches Gesicht zu verleihen versucht, indem sie sich z.B. nach dem Gesundheitszustand Mahmut Kayas erkundigt. Als ginge es ihr bei ihrer Arbeit um Gesundheit und Menschenrechte!
Wir sind gespannt auf den nächsten Akt dieses Endzeit-Films á George Orwell’s „1984“.
Beim nächsten Termin erwarten wir eine erste politische Prozesserklärung Mahmut Kayas.

Vergangene Prozesstage:
1.Tag | 13.12., 11.30 -12.30 Uhr (Anklage) Saal 288
2.Tag | 20.12., 11.00 -13.00 Uhr (Anklage) Saal 288
Die nächsten Prozesstermine
09.01., 13.00 – 15.00 Uhr (Prozesserklärung)
16.01., 13.00 – 15.00 Uhr
18.01., 13.00 – 15.00 Uhr
22.01., 13.00 – 16.00 Uhr
04.02., 13.00 – 16.00 Uhr
13.02., 13.00 – 16.00 Uhr
jeweils am OLG Hamburg, Gebäude Landgericht Mitte, Sievekingplatz 3, 20355 Hamburg

28.12.18 | Antifa Enternasyonal Café | Politische Gefangene in der BRD

Infoveranstaltung zu den politischen Gefangenen in der BRD

Der Charakter des Staates zeigt sich in seinem Umgang mit Gegner*innen. Das Vorhaben, die Rote Hilfe zu verbieten, Repressionen gegen linke Aktivist*innen, absurde Urteile in den bisherigen G20 Prozessen, die Existenz von §129a/b und die Schikanen, denen (politische) Gefangene täglich ausgesetzt sind – bis hin zu Mord: „Vater Staat“ ist ein autoritärer, prügelnder Versager.

Wir wollen mit euch die Prozesse, die im Dezember beginnen analysieren, sowie die Situation der politischen Gefangenen der BRD beleuchten. Es wird auch die Möglichkeit geben Briefe an Gefangene zu schreiben. Kommt rum und bringt Freund*innen mit!

In der Roten Flora. Ab 19h gibt’s Vokü, ab 20h geht die Veranstaltung los. Danach wie immer Kneipe.

1312! Prozesseröffnung wegen §129b gegen Mahmut Kaya

Zur Eröffnung des Verfahrens gegen den kurdischen Aktivisten Mahmut Kaya
am 13.12.18., 11 Uhr, OLG Hamburg, Sievekingplatz 3
rufen wir auf zur

Kundgebung ab 10:00 Uhr vor dem Gericht

[parallel laufen 2 NoG20-Prozesse am 13.12. ab 9:00 Uhr, eine Kundgebung hierfür mit Infostand, Kaffee/ Tee ist ab 8:00 Uhr vom Bündnis „United We Stand“ organisiert https://unitedwestand.blackblogs.org]

WIR DOKUMENTIEREN HIER DIE PRESSEMITTEILUNG VON AZADÎ E.V.:

11. Dezember 2018
Prozesseröffnung vor OLG Hamburg gegen Mahmut KAYA

Am 13. Dezember beginnt vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht das Hauptverfahren gegen den kurdischen Politiker Mahmut Kaya, dem eine Mitgliedschaft in einer „terroristischen Vereinigung“ im Ausland (§§129a/b StGB) – hier PKK – vorgeworfen wird. Er soll sich in seiner Eigenschaft als „Gebietsleiter“ von Juni 2013 bis Juni 2014 in Norddeutschland politisch betätigt haben. Continue reading 1312! Prozesseröffnung wegen §129b gegen Mahmut Kaya

Mi.12.12.18 | TKHH-Café | Make Rojava Green Again

Zwischen Krieg und Embargo – Ökologische Arbeiten in Rojava
Vorstellung der Kampagne „Make Rojava Green Again“

Ein von der Natur entfremdeter Mensch ist ein von sich selbst entfremdeter, ein sich selbst zerstörender Mensch – kein System hat diesen Zusammenhang deutlicher aufgezeigt als die kapitalistische Moderne: Umweltzerstörung und ökologische Krisen gehen Hand in Hand mit Unterdrückung und Ausbeutung des Menschen. Die rücksichtslose Mentalität vom maximalen Profit hat den Planeten an den Rand des Abgrundes geführt, die Menschheit in ein Chaos aus Krieg, Hunger und sozialen Krisen gestürzt. Deswegen ist genauso wie Frauenbefreiung und die umfassende Demokratisierung aller Lebensbereiche die Entwicklung eines ökologischen Gesellschaftssystems ein Grundpfeiler der Revolution von Rojava. Auch und vor allem in Rojava, als ein von kolonialer Politik über Jahrhunderte ausgebeuteter Raum, sind die Folgen vom Krieg, Naturzerstörung und wirtschaftlichem Embargo allgegenwärtig. Dem entgegen wird seit 2012 eine neue Gesellschaft basierend auf dem Demokratischen Konföderalismus aufgebaut. Seit Februar diesen Jahres hat die Internationalistische Kommune in Zusammenarbeit mit den lokalen Selbstverwaltungsstrukturen die Kampagne „Make Rojava Green Again“ gestartet um auch die elementaren Fragen der Ökologie in den Fokus der Rojava-Revolution zu rücken. Ziel ist es unter anderem die Region wieder zu bewalden und eine dezentrale Versorgung der Ernährung und mit Energie auf Grundlage ökologischer Werte zu schaffen.

Mittwoch, 12. Dezember, 19:00 Uhr
im TATORT Kurdistan Cafe, Centro Sociale, Sternstraße 2, U3 Feldstraße

Ab 18:30 Uhr Essen
Eintritt frei